Biden und Scholz besprechen am 7. Februar die Lage in der Ukraine

US-Präsident Joe Biden und der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz werden bei ihrem Treffen am 7. Februar in Washington die Lage in der Ukraine erörtern, gab das Weiße Haus heute bekannt.

Biden und Scholz werden laut AP auch über die Zusammenarbeit im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, den Klimawandel sowie Wirtschafts- und Sicherheitsfragen sprechen.

Das Treffen findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem die NATO zunehmende Besorgnis über die Ansammlung von rund 100.000 russischen Soldaten in der Nähe der Ukraine äußert. Dies könnte bedeuten, dass Moskau plant, in das Nachbarland einzumarschieren, während Russland derartige Absichten bestreitet.

Die Weigerung Deutschlands, sich den USA und anderen NATO-Mitgliedern bei der Waffenlieferung an die Ukraine anzuschließen, hat einige Verbündete verärgert und Zweifel an Berlins Entschlossenheit aufgeworfen, Russland entgegenzutreten.

Das Weiße Haus kündigte den Besuch von Scholz einen Tag an, nachdem die USA Russland in einem Schreiben zurückgewiesen hatten, in dem sie dessen zentrale Forderungen zur Lösung der langjährigen Krise in der Ukraine ablehnten. Der Kreml erklärte heute, die Ablehnung der USA lasse „wenig Raum für Optimismus“.

Das Treffen mit Biden wird Scholz‘ erster Besuch im Oval Office seit seinem Amtsantritt im Dezember sein.